Giorgia Meloni streicht vielen Bürgern die Grundsicherung, um die Aufnahme von Arbeit wieder attraktiv zu machen. Die Ampelkoalition in Berlin hingegen setzt auf mehr Großzügigkeit. Das Problem hierzulande ist jedoch, dass es sich für die Empfänger von Bürgergeld oft nicht lohnt, eine Arbeit anzunehmen.
Die radikalen Kürzungen beim Bürgergeld in Italien sorgen nicht nur vor Ort, sondern auch hierzulande für Aufsehen. Ohne viel Zögern hat die Rechtsregierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihr umstrittenes Vorhaben umgesetzt und vielen Empfängern die Grundsicherung komplett gestrichen.
Personen, die alt oder körperlich eingeschränkt sind, können weiterhin auf die im Jahr 2019 eingeführte Sozialleistung zählen. Doch für diejenigen, die als arbeitsfähig gelten, bleibt es nun meist eine Herausforderung, ihren Lebensunterhalt allein zu bestreiten.
In Deutschland gibt es eine Bandbreite an Meinungen zu Melonis Kahlschlag, von „respektlos und menschenverachtend“ bis hin zu „richtig und nachahmenswert“. Diese Diskussion über das richtige Maß an staatlicher Unterstützung für bedürftige Menschen im erwerbstätigen Alter findet nicht nur in dem südeuropäischen Land statt, sondern auch hier.
Die hiesige Ampel-Koalition hat mit der Umstellung von Hartz IV auf das großzügigere Bürgergeld sowohl Lob von Sozialverbänden und Gewerkschaften erhalten als auch viel Empörung ausgelöst.
Die kürzlich von der Union angestoßene Diskussion über die Einführung einer Arbeitspflicht für Flüchtlinge verdeutlicht, dass die soziale Frage angesichts der Masseneinwanderung zunehmend an Bedeutung gewinnt. Die deutsche Wirtschaft leidet auch unter der chronischen Personalnot, was die Lage weiter verschärft.
Viele Bürger können daher nicht nachvollziehen, warum es an vielen Orten immer noch nicht gelingt, mehr Langzeitarbeitslose in unterstützenden Tätigkeiten wie Restaurants, Hotels oder Bauwesen zu vermitteln.
Italien und Deutschland erleben eine rasante Alterung der Bevölkerung. Eine effiziente Funktionsweise des Arbeitsmarktes kann dazu beitragen, die absehbare Personalknappheit zu bewältigen. Während Meloni den Druck erhöht, um mehr Menschen zur Arbeitsaufnahme zu bewegen, ist es für Deutschland nicht unbedingt notwendig, so radikal vorzugehen. Dennoch ist es dringend geboten, Anreize für Nichtarbeit abzubauen.
Für viele Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland, ist es nicht lohnenswert, eine Vollzeitstelle anzunehmen. Insbesondere Alleinerziehende und Geringqualifizierte mit mehreren Kindern sind oft besser gestellt, wenn sie neben der Grundsicherung lediglich einen geringfügigen Nebenverdienst haben.
Denn wer zu fleißig ist, verliert nicht nur den Anspruch auf das Bürgergeld, sondern auch auf Wohngeld und andere Unterstützungsleistungen. Tatsächlich entspricht dies einem Arbeitsverbot – und ein solcher Zustand ist für einen Sozialstaat langfristig nicht tragbar.