Fast zwei Jahre sind vergangen, seitdem die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, die Regierungsgeschäfte in Deutschland übernommen hat. In dieser Zeit hat die Regierung bereits mit zahlreichen Herausforderungen und kontroversen Debatten zu kämpfen gehabt, die ihre Fähigkeiten auf die Probe stellten. Doch kurz vor Weihnachten sorgt eine aktuelle Umfrage für zusätzliche Unruhe, insbesondere für Bundeskanzler Olaf Scholz. Die jüngste forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv offenbart einen dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel-Koalition und wirft ernsthafte Fragen zur Kompetenz der Kabinettsmitglieder auf.
Kanzler Olaf Scholz – Ein historischer Vertrauensverlust
Die Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Befragten die meisten Kabinettsmitglieder für ungeeignet hält, ihre Ämter auszuführen. Doch besonders besorgniserregend ist das Ergebnis hinsichtlich Bundeskanzler Olaf Scholz selbst.
Lediglich 19 Prozent der Befragten halten Scholz für befähigt, sein Amt auszuüben, während 73 Prozent dagegen sind. Dies führt zu einem beispiellosen Kompetenz-Wert von -54 Punkten für den Bundeskanzler.
Die Schwäche erstreckt sich auf das gesamte Kabinett
Nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch einige seiner Ministerinnen und Minister erhielten von einer Mehrheit der Befragten ein Urteil der Unfähigkeit.
Unter den Spitzenreitern dieser negativen Bilanz befinden sich Innenministerin Nancy Faeser und Bauministerin Klara Geywitz, beide Mitglieder der SPD, mit -48 bzw. -42 Punkten.
Positive Ausnahmen in einer Zeit der Krise
Dennoch gibt es in dieser düsteren Umfrage einige Lichtblicke. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der erst zu Beginn des Jahres sein Amt antrat, wird von 75 Prozent der Befragten als befähigt angesehen, sein Amt auszufüllen. Damit führt er die Liste der kompetentesten Kabinettsmitglieder mit großem Abstand an, mit einem bemerkenswerten Wert von +59 Punkten.
Jede Regierungspartei kann mindestens einen Minister vorweisen, der von einer Mehrheit der Befragten als kompetent betrachtet wird. Bei den Grünen ist es Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (+13), bei der FDP Justizminister Marco Buschmann (+5). Die SPD hingegen hat sogar vier Minister, die von einer Mehrheit der Befragten als befähigt angesehen werden: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (+2), Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (+12) und Arbeitsminister Hubertus Heil (+15).
Dramatischer Vertrauensverlust in die gesamte Regierung
Trotz dieser positiven Ausnahmen verdeutlicht die Umfrage vor allem einen weiteren dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel-Koalition. Mit Ausnahme von Schmidt und Buschmann erhielten alle Kabinettsmitglieder – teils erheblich – schlechtere Bewertungen als im vergangenen Jahr. Diese Vorjahreswerte waren bereits in den meisten Fällen deutlich schlechter als zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Ampel-Regierung.
Besonders markant ist der negative Trend bei Ministerin Faeser (von -8 Ende 2022 auf -48 Ende 2023), Baerbock (von +19 auf -9), Habeck (von +6 auf -14), Geywitz (von -27 auf -42) und Lindner (von -2 auf -14). Zu beachten ist dabei, dass Pistorius und Scholz, deren Werte in diesem Jahr erstmals erhoben wurden, nicht in diese Bewertung einfließen.
Fazit: Die Ampel-Koalition sieht sich großen Herausforderungen gegenüber
Die Ergebnisse dieser Umfrage sind ein deutlicher Ausdruck der Unzufriedenheit und des Vertrauensverlusts, den die Bürgerinnen und Bürger in die Regierung setzen. Die Ampel-Koalition steht vor der dringenden Aufgabe, sich den bestehenden Problemen und Herausforderungen zu stellen, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die Weichen für eine erfolgreiche zweite Amtszeit zu stellen und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit zu zerstreuen.
Hinweis: Die Daten dieser Umfrage wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für die RTL-Gruppe Deutschland vom 6. bis 8. Dezember 2023 erhoben. Die Datenbasis umfasst 1006 Befragte, mit einer statistischen Fehlertoleranz von +/- 3 Prozentpunkten.
