Haitis Premierminister steht inmitten politischer Unruhen unter Druck

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Der haitianische Premierminister Ariel Henry steht derzeit unter enormem Druck, zurückzutreten, da er in Puerto Rico gestrandet ist und nicht in sein Land zurückkehren kann. Die Lage in Haiti hat sich dramatisch zugespitzt. Durch Bandenangriffe wurde der wichtigste internationale Flughafen geschlossen und in den letzten Tagen wurden über 4.000 Häftlinge freigelassen.

Ariel Henry, ein 74-jähriger, in Südfrankreich ausgebildeter Neurochirurg, wechselte in den frühen 2000er Jahren in die haitianische Politik. Zunächst gehörte er einer Bewegung an, die sich gegen Präsident Jean-Bertrand Aristide richtete. Später schloss er sich einem von den USA unterstützten Rat an, der nach Aristides Sturz die Übergangsregierung auswählte. Henry war anschließend in mehreren Regierungsämtern tätig, unter anderem als Generaldirektor des haitianischen Gesundheitsministeriums und als Minister für Inneres und Gebietskörperschaften.

Henrys Amtszeit als Premierminister begann im Juli 2021, nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse. Seine Ernennung stieß jedoch auf Kritik und Rücktrittsforderungen, da es keine Wahlen und kein Volksmandat gab. Trotz dieser Herausforderungen hat Henry wiederholt betont, dass er sich für Einheit und Dialog einsetzt. Er hat Schritte unternommen, um Wahlen zu organisieren und zu diesem Zweck einen Übergangsrat ernannt.

Die politische Krise in Haiti hat sich durch die Verzögerung der Wahlen, die für die Bildung einer legitimen Regierung unerlässlich sind, noch verschärft. Bandenbedingte Gewalt und Entführungen haben im ganzen Land stark zugenommen. Allein im letzten Jahr wurden über 8.400 Menschen getötet, verletzt oder entführt.

Henrys kürzliche Abwesenheit von Haiti, einschließlich seiner Reise zu einem Gipfeltreffen in Guyana und einem Besuch in Kenia, hat die Situation weiter verkompliziert. Während seines Aufenthalts in Guyana hat er Berichten zufolge den Staats- und Regierungschefs der Karibik versprochen, dass Mitte 2025 Wahlen stattfinden werden. Allerdings begannen kurz darauf koordinierte Bandenangriffe in Haiti, was zu Spekulationen über den Zeitpunkt und die Motive hinter den Angriffen führte.

Die unerwartete Landung des Premierministers in Puerto Rico, nachdem ihm die Landung in der Dominikanischen Republik untersagt worden war, hat Fragen über seine Fähigkeit, effektiv zu regieren, und seine Pläne für die Zukunft aufgeworfen. Berichten zufolge haben die Staats- und Regierungschefs der Karibik Henry Optionen angeboten, darunter auch den Rücktritt, aber er hat diese Forderungen zurückgewiesen und seine Absicht bekundet, nach Haiti zurückzukehren.

Als Reaktion auf die eskalierende Krise hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Dringlichkeitssitzung anberaumt, um die Lage in Haiti zu erörtern. Die USA und ihre Partner haben Henry gedrängt, den Übergang zu einer ermächtigten und inklusiven Regierungsstruktur zu beschleunigen und die Notwendigkeit von Stabilität und Sicherheit im Land zu betonen.

Während die politischen Unruhen in Haiti weitergehen, bleibt die Zukunft ungewiss. Die Herausforderungen, mit denen Premierminister Ariel Henry konfrontiert ist, verdeutlichen die Komplexität der Regierungsführung in Haiti und die dringende Notwendigkeit einer friedlichen und nachhaltigen Lösung für die anhaltende Krise des Landes.