Razzien in Braunschweig und Berlin
Die niedersächsischen Behörden haben entschieden, den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) zu verbieten. Der Verein gilt als zentraler Anlaufpunkt der Islamisten-Szene in Deutschland und wurde bereits seit einiger Zeit von den Sicherheitsbehörden beobachtet. Um dieses Verbot durchzusetzen, führten Polizei und Staatsanwaltschaft am Morgen Razzien in Braunschweig und Berlin durch. Dabei wurden insgesamt acht Objekte durchsucht, darunter auch private Wohnungen in Berlin.
Umfangreiche Durchsuchungen und Vereinsverbot
Wie ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums mitteilte, zielten die Durchsuchungen darauf ab, das Verbot der DMG zu vollstrecken. „Dieses Verbot untersagt jede Fortführung der Vereinsaktivität durch die bisherigen Mitglieder und jede Aktivität Dritter zugunsten des verbotenen Vereins,“ erklärte der Sprecher. Weitere Details wurden mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen zunächst nicht bekannt gegeben.
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Die „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ ist nicht nur in Niedersachsen bekannt. Sie tauchte bereits im Verfassungsschutzbericht von 2022 auf, wo ihr eine zentrale Rolle in der Vernetzung salafistischer Aktivitäten zugeschrieben wird. Laut diesem Bericht lädt der Verein regelmäßig salafistische Prediger ein und verbreitet deren Botschaften über verschiedene Online-Kanäle, wodurch sie eine breite Zuhörerschaft erreichen.
Online-Präsenz und Zielgruppe
Der Verein DMG hat eine starke Präsenz im Internet, besonders auf sozialen Medien. Allein auf YouTube verzeichnet der Kanal der DMG mehr als 80.000 Abonnenten. Auch auf Plattformen wie TikTok, Spotify und Telegram werden ihre Inhalte tausendfach angesehen und geteilt. Besonders junge Menschen sind die Hauptzielgruppe dieser Online-Angebote. Auf der Website des Vereins finden sich zahlreiche Angebote speziell für Kinder und Jugendliche, darunter Korancamps, Kinder-Camps, Jugendkonferenzen und Studienzirkel.
Das niedersächsische Innenministerium schätzte bereits im Mai 2023 „die Gefahr der Selbstradikalisierung“ durch den Verein als hoch ein. Die gezielte Ansprache junger Menschen und die Verbreitung extremistischer Inhalte über das Internet sind zentrale Bestandteile der Vereinsaktivitäten.
Reaktionen und weitere Maßnahmen
Über die Durchsuchungen und das Vereinsverbot berichteten zunächst der NDR und der rbb. Im Laufe des Tages sollen weitere Informationen zu den Razzien und dem Verbot folgen. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, dass man weitere Details erst nach Abschluss der Durchsuchungen bekanntgeben werde.
Der Schritt, die „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ zu verbieten, unterstreicht die Entschlossenheit der niedersächsischen Behörden, gegen extremistische Vereinigungen vorzugehen, die eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit darstellen. Es bleibt abzuwarten, wie die betroffenen Mitglieder des Vereins und die Islamistenszene insgesamt auf dieses Verbot reagieren werden. Die Behörden werden die Entwicklungen weiterhin genau beobachten und gegebenenfalls weitere Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit zu gewährleisten.
Diese Maßnahmen zeigen, dass die deutschen Behörden aktiv gegen extremistische Strukturen vorgehen, die versuchen, junge Menschen zu radikalisieren und extremistisches Gedankengut zu verbreiten. Der Fall der DMG könnte als Präzedenzfall dienen und weitere ähnliche Schritte gegen extremistische Organisationen nach sich ziehen.
