Eine Friedensmission?
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit seinem überraschenden Besuch in China erneut international für Aufsehen gesorgt. Nachdem er erst kürzlich Moskau besucht hatte, steht nun eine weitere bedeutende Station im Fokus: China. Dieser Besuch ist Teil von Orbans erklärter „Friedensmission 3.0“, wie er es selbst auf dem sozialen Netzwerk X bezeichnete. Begleitet von einem Foto, das ihn bei der Begrüßung durch die chinesische Vize-Außenministerin Hua Chunying am Flughafen zeigt, startete der Besuch am Morgen (Ortszeit).
Treffen mit Xi Jinping geplant
Laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua plant Orban ein Gespräch mit Staats- und Parteichef Xi Jinping. Dieser Besuch folgt einer Reihe von Treffen Orbans mit führenden Politikern weltweit, die im Kontext des anhaltenden Ukraine-Konflikts von großer Bedeutung sind. Bereits im Mai besuchte Xi Jinping Ungarn während einer Europa-Reise, was die engen Beziehungen zwischen Budapest und Peking unterstreicht.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban mit Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation
Umstrittener Besuch in Moskau
Noch vor wenigen Tagen sorgte Orban mit einem umstrittenen Besuch in Moskau für Schlagzeilen. Dort traf er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Trotz der seit mehr als zwei Jahren andauernden russischen Aggression gegen die Ukraine, inszenierte Orban diesen Besuch als „Friedensmission“. Die Reise nach Moskau war besonders kritisch beäugt, da Ungarn gerade die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte. Kritiker warfen Orban vor, durch diesen Besuch die europäische Solidarität zu untergraben.
Gute Beziehungen zwischen Ungarn und China
Die Beziehungen zwischen Ungarn und China sind seit langem gut. Orban war im Oktober einer der wenigen europäischen Vertreter und der einzige EU-Regierungschef, der am Forum zur „Neuen Seidenstraße“ in China teilnahm. Diese Initiative ist ein umfangreiches Investitionsprojekt der Volksrepublik, das weltweit Infrastruktur-Projekte umfasst und Pekings Einfluss stärkt. Ungarn ist Teil dieses Projekts, was die wirtschaftlichen und politischen Verbindungen zwischen beiden Ländern weiter festigt.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban und Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China
Orban in der internationalen Kritik
Orbans außenpolitische Aktivitäten werden in Europa und darüber hinaus mit gemischten Gefühlen betrachtet. Während seine Besuche in Moskau und Peking von ihm als Teil einer Friedensstrategie dargestellt werden, sehen Kritiker darin eher eine strategische Positionierung, die Orbans nationalen und wirtschaftlichen Interessen dient. Besonders im Kontext des Ukraine-Konflikts wird seine Nähe zu Russland und China als problematisch angesehen. In Europa wird befürchtet, dass diese Beziehungen die einheitliche Haltung der EU gegenüber Russland schwächen könnten.
Der Besuch Viktor Orbans in China ist ein weiterer Schritt in seiner umstrittenen Außenpolitik. Als Teil seiner „Friedensmission“ trifft er sich mit führenden Politikern in Ländern, die im Ukraine-Konflikt eine Schlüsselrolle spielen. Während er damit möglicherweise seine nationale Position stärkt und wirtschaftliche Vorteile für Ungarn sichert, bleibt die internationale Gemeinschaft skeptisch. Insbesondere in der EU wird genau beobachtet, wie Orbans Beziehungen zu Russland und China die europäische Politik und Solidarität beeinflussen werden.
