Seit Dezember 2021 leitet Claudia Roth (68, Die Grünen) als Kulturstaatsministerin die Kunst- und Kulturlandschaft Deutschlands. Ihre Amtszeit wurde jedoch von zwei bedeutenden Kontroversen überschattet, die Fragen hinsichtlich ihrer Eignung für dieses Amt aufwerfen.
Anhaltende Debatten und Forderungen nach Rücktritt
Die erste große Kontroverse entfachte während der „Documenta“-Kunstschau 2022, als antisemitische Werke präsentiert wurden, was national wie international für Empörung sorgte. Ein weiterer Vorfall ereignete sich bei der Berlinale 2024, bei der Mitglieder der Jury und Filmemacher anti-israelische Reden hielten und dabei den Staat Israel anprangerten, ohne den Terror der islamistischen Hamas zu erwähnen. Diese Ereignisse haben nun die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (59) dazu veranlasst, schwere Vorwürfe gegen Roth zu erheben. Connemann kritisiert, dass unter Roths Aufsicht wiederholt weggeschaut und geschwiegen wurde: „Es war ein Skandal mit Ansage – wieder einmal.“ Connemann fordert Roths Rücktritt, da sie als Kulturbeauftragte „ungeeignet“ sei.
Die Berlinale als Prüfstein
Claudia Roth lobte die Berlinale zunächst überschwänglich, obwohl sie bei den anti-israelischen Reden anwesend war und teilweise Beifall spendete. Erst zwei Tage später äußerte sie sich kritisch zu den Vorfällen und bezeichnete die einseitigen Statements als von „tiefgehendem Israel-Hass geprägt“. Roths anschließende Kritik und das Versprechen, die Ereignisse „aufarbeiten“ zu wollen, konnten jedoch nicht überzeugen, da es nicht das erste Mal war, dass unter ihrer Ägide judenfeindliche Tendenzen in der Kulturszene sichtbar wurden.
Filmemacher nutzen Berlinale für Anti-Israel-Reden
Die Filmemacher Ben Russell, Jay Jordan, Guillaume Cailleau und Servan Decle, Preisträger für ihren Film „Direct Action“, nutzten die Berlinale-Bühne, um Israel des „Genozids“ im Kampf gegen Hamas-Terroristen zu beschuldigen – eine Darstellung, die die komplexe Realität des Nahostkonflikts stark vereinfacht und Israel einseitig verurteilt.
Die „Documenta fifteen“ als Tiefpunkt
Die „Documenta fifteen“ in Kassel 2022 wird als besonders dunkles Kapitel in Roths Amtszeit betrachtet. Trotz vorheriger Warnungen bezüglich einer antisemitischen Ausrichtung der Kuratoren wurden judenfeindliche Kunstwerke ausgestellt und jüdische Künstler aus Israel ausgeschlossen. Diese Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf das Versäumnis, rechtzeitig einzugreifen und klare Grenzen gegen Antisemitismus zu ziehen.
Kritik an der Beratung
Nicht nur Roth selbst steht in der Kritik, sondern auch ihr Amtschef Andreas Görgen, dem vorgeworfen wird, Warnungen vor Judenhass auf der „Documenta“ ignoriert zu haben. Görgens frühere Aktivitäten, insbesondere sein Widerstand gegen die Bundestagsresolution zur antisemitischen BDS-Bewegung, verstärken die Bedenken bezüglich der Haltung der Kulturstaatsministerin und ihres Teams gegenüber Antisemitismus.
Die Amtszeit von Claudia Roth als Kulturstaatsministerin steht unter keinem guten Stern. Die wiederholten Skandale, die unter ihrer Ägide auftraten, sowie die Vorwürfe des Wegschauens und Schweigens bei klaren Fällen von Antisemitismus und Israel-Feindlichkeit haben zu einer Vertrauenskrise geführt. Die Forderungen nach ihrem Rücktritt verdeutlichen die Erwartung an eine unmissverständliche Haltung gegenüber Antisemitismus und die Notwendigkeit einer verantwortungsbewussten Leitung der deutschen Kulturlandschaft.