Zugangssperre wegen angeblicher Zensur
Die Türkei hat den Zugang zur beliebten Social-Media-Plattform Instagram gesperrt. Die türkische Behörde für Informationstechnologie und Kommunikation (BTK) gab am Freitag bekannt, dass dieser Schritt aufgrund von Vorwürfen eines angeblichen Zensurversuchs von Pro-Hamas-Inhalten unternommen wurde. Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte Instagram scharf und warf der Plattform vor, Beileidsbotschaften für den getöteten Hamas-Chef Ismail Hanija zu blockieren. „Ein sehr eindeutiger und offensichtlicher Zensurversuch“, erklärte Präsidentensprecher Fahrettin Altun.
Hintergründe des Vorfalls
Ismail Hanija wurde am Mittwoch in Teheran getötet. Die Hamas macht Israel für seinen Tod verantwortlich. In Reaktion darauf rief Erdogan einen nationalen Trauertag für Hanija aus, der häufig in der Türkei zu Gast war. Wie lange die Blockade von Instagram andauern wird, ist bisher unklar.
Bedeutung von Instagram in der Türkei
Instagram ist in der Türkei äußerst populär. Von den 85 Millionen Einwohnern haben rund 50 Millionen ein Nutzerkonto. Zu den prominenten Nutzern gehört auch der umstrittene ehemalige Fußballer Mesut Özil. Özil nutzt die Plattform nicht nur, um seine Meinung zu Israel zu äußern, sondern postet auch regelmäßig Fotos, die seine Muskeln und ein „Graue Wölfe“-Tattoo auf seinem Oberkörper zeigen. Die „Grauen Wölfe“ sind eine rechtsextreme, türkisch-nationalistische Bewegung, die in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet wird und als antisemitisch und rassistisch gilt.
Reaktionen und Kritik
Der Digitalrecht-Experte Yaman Akdeniz bezeichnete die Sperre als „willkürlich“ und ohne „Erklärung oder Rechtfertigung“. Türkische Behörden haben in der Vergangenheit bereits öfter Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter blockiert, meist nach terroristischen Anschlägen. Zwischen April 2017 und Januar 2020 war auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia nicht ohne Weiteres aus der Türkei zugänglich, da in zwei Einträgen behauptet wurde, es gebe Verbindungen zwischen der türkischen Regierung und extremistischen Organisationen.
Einordnung der Maßnahmen
Die jüngste Blockade von Instagram reiht sich in eine Serie von Maßnahmen ein, mit denen die türkische Regierung versucht, die Kontrolle über Online-Inhalte zu verstärken. Diese Schritte werden von vielen internationalen Beobachtern als Eingriffe in die Meinungsfreiheit und als Versuch, kritische Stimmen zu unterdrücken, gewertet. Angesichts der hohen Nutzungsrate von Instagram in der Türkei könnte die Sperre weitreichende Auswirkungen auf die Kommunikation und den Informationsaustausch innerhalb des Landes haben.
Die Entwicklungen um die Sperrung von Instagram in der Türkei werfen erneut ein Licht auf die Spannungen zwischen der türkischen Regierung und internationalen Social-Media-Plattformen. Es bleibt abzuwarten, wie lange die Blockade andauern wird und welche weiteren Maßnahmen die türkischen Behörden ergreifen werden.
