Mehr Meinungsfreiheit auf sozialen Plattformen
Der Technologiekonzern Meta, zu dem neben Facebook auch Instagram gehört, hat eine tiefgreifende Änderung seiner Richtlinien zur Moderation von Inhalten angekündigt. In einer Videobotschaft erklärte Mark Zuckerberg, CEO von Meta, dass das Unternehmen „zu seinen Wurzeln zurückkehren“ wolle, um Meinungsfreiheit stärker zu fördern. Diese Entscheidung folgt auf zunehmende Kritik an Zensurpraktiken und der Rolle sozialer Medien in politischen und gesellschaftlichen Debatten.
Gründe für den Kurswechsel
Zuckerberg räumte ein, dass „etablierte Medien und Regierungen“ erheblichen Druck auf Meta ausgeübt hätten, Inhalte stärker zu kontrollieren. Dies habe dazu geführt, dass die automatisierten Systeme und externen Faktenprüfer „zu viele Fehler“ machten. Insbesondere die letzten US-Wahlen hätten jedoch einen Wendepunkt markiert. „Wir haben Beschränkungen eingeführt, die den Kontakt zum Mainstream-Diskurs verloren haben“, so Zuckerberg.
Konkrete Maßnahmen für mehr Meinungsfreiheit
Meta plant, den Einsatz von Inhalten überprüfenden Filtern deutlich zu reduzieren. Zudem soll das Moderationsteam aus Kalifornien, einer Hochburg progressiver politischer Strömungen, nach Texas verlegt werden, das für konservative Werte steht.
Eine weitere zentrale Neuerung betrifft die Abschaffung der bisherigen Faktenprüfungen durch externe Organisationen wie Correctiv in Deutschland. Stattdessen soll ein System eingeführt werden, das Community-Anmerkungen ermöglicht, ähnlich wie es bereits auf der Plattform X (ehemals Twitter) praktiziert wird. Zuckerberg erklärte dazu: „Ein Programm, das informieren sollte, wurde zu oft ein Werkzeug der Zensur.“
Themen, die stärker in den Fokus rücken
Zu den Bereichen, in denen künftig weniger Eingriffe erfolgen sollen, zählen Einwanderung, Geschlechtsidentität und Genderfragen. „Es ist nicht richtig, dass im Fernsehen oder Parlament Dinge gesagt werden können, die auf unseren Plattformen blockiert werden“, betonte Zuckerberg.
Einführung des neuen Systems
Das Community-Notes-System soll schrittweise in den USA eingeführt werden. Ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung in Deutschland wurde bislang nicht bekannt gegeben. Meta kündigte jedoch an, eng mit der neuen US-Regierung unter Donald Trump zusammenzuarbeiten, um „US-Unternehmen weltweit vor Zensurdruck zu schützen“.
Politische Reaktionen
Die Ankündigung stieß auf gemischte Reaktionen. Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Bundestags, äußerte sich positiv: „Gute Nachrichten für die freie Rede! Schlechte Nachrichten für die linkspopulistischen Grünen und ihren Heilsbringer Habeck.“ Kritiker befürchten hingegen, dass die Maßnahmen Fehlinformationen begünstigen könnten.
Mit diesen Änderungen signalisiert Meta eine Rückbesinnung auf die Prinzipien freier Meinungsäußerung, die Zuckerberg bereits 2019 in einer Rede als essenziell für Fortschritt und Innovation bezeichnete. Ob dies jedoch tatsächlich zu einer ausgewogeneren Diskussionskultur führen wird, bleibt abzuwarten.
