Muslime, Linke und Deutsche: Habecks energische Ansage gegen Hass
Mit Nachdruck und Entschlossenheit hat Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den wachsenden antisemitischen Tendenzen in Deutschland Einhalt geboten. Sein Appell: Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft stärken und Hass entschieden entgegentreten.
Habeck betont, dass insbesondere Muslime in Deutschland eine klare Position gegen Antisemitismus beziehen müssen. Nur so könne der Grundsatz der Toleranz aufrechterhalten werden. Besonders alarmiert zeigte er sich über jene, die bei Demonstrationen gegen Israel das Vorgehen der Hamas gutheißen und antisemitische Parolen verbreiten.
„Antisemitismus darf in unserem Land keinen Platz finden, egal in welcher Form“, so der Grünen-Politiker. Er erinnerte daran, dass die deutsche Verfassung sowohl Rechte gewährt als auch Pflichten auferlegt – und diese sind untrennbar miteinander verbunden.
Zu den wiederholten antisemitischen Übergriffen wie dem Verbrennen israelischer Fahnen meinte Habeck: „Jeder, der gegen das Gesetz verstößt, wird zur Rechenschaft gezogen. Und wer kein Bürger dieses Landes ist, könnte seinen Aufenthaltsstatus verlieren.“
Während er die Gefahr des Antisemitismus durch extremistische Gruppen hervorhob, wies Habeck auch auf die besorgniserregenden Tendenzen unter jungen linken Aktivisten hin und appellierte an sie, ihre Positionen kritisch zu überdenken.
Das Video des Vizekanzlers stieß auf eine breite Resonanz und wurde bereits von Millionen Menschen gesehen. Überraschend positive Reaktionen kamen auch aus den Reihen der oppositionellen Union.
In Anbetracht der jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel und den darauffolgenden propalästinensischen Demonstrationen in deutschen Städten, bei denen es zu antisemitischen Vorfällen kam, kommt Habecks Botschaft zu einem kritischen Zeitpunkt.
