Seit dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland eine signifikante Anzahl an Flüchtlingen aufgenommen. Im Mittelpunkt ihrer Integration steht die Teilnahme an Integrationskursen. Der Bundesrechnungshof hat nun eine kritische Bewertung dieser Kurse vorgenommen, die einige wesentliche Herausforderungen offenbart.
Ernüchternde Ergebnisse des Bundesrechnungshofs
Der Bundesrechnungshof präsentiert in seinem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages beunruhigende Zahlen: Von fast 450.000 für Integrationskurse zugelassenen ukrainischen Flüchtlingen haben etwa 198.000 einen Kursplatz erhalten. Von diesen hat mehr als die Hälfte den Kurs nicht erfolgreich abgeschlossen.
Spezifische Daten zu den Kursabschlüssen
Bis Ende September 2023 haben etwa 135.000 Ukrainerinnen und Ukrainer einen Integrationskurs beendet. Davon erreichten nur 61.266 Personen, also ungefähr 45%, das Sprachniveau B1 und bestanden den Test „Leben in Deutschland“. Damit verfehlte die Mehrheit das gesetzte Ziel.
Sprachliche Hürden als zentrales Problem
Ein beträchtlicher Teil der Flüchtlinge scheiterte an den Sprachtests, einige brachen ihre Kurse sogar ohne Teilnahme an den Tests ab. Diese Entwicklung unterstreicht die sprachlichen Herausforderungen, mit denen die Flüchtlinge konfrontiert sind.
Finanzielle Investitionen in Integrationskurse
Für das Jahr 2023 wurden nahezu eine Milliarde Euro für Integrationskurse bereitgestellt, mit einer geplanten Aufstockung für das folgende Jahr. Diese hohen finanziellen Aufwendungen stehen in einem gewissen Kontrast zu den erzielten Ergebnissen.
Stellungnahmen von BAMF und Innenministerium
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Bundesinnenministerium haben die Kritik des Rechnungshofs teilweise zurückgewiesen, indem sie auf den Anteil der Teilnehmenden hinweisen, der immerhin das Sprachniveau A2 erreichte. Dies liegt allerdings unter dem gesetzlich angestrebten Ziel von B1.
Arbeitsmarktintegration als zusätzliche Herausforderung
Die Eingliederung in den Arbeitsmarkt stellt eine weitere Schwierigkeit dar. Laut dem Statistischen Bundesamt ist nur ein kleiner Teil der ukrainischen Flüchtlinge erwerbstätig. Viele sind in Integrations- und Sprachkursen gebunden, was ihre Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt einschränkt.
Die aktuellen Daten verdeutlichen, dass die Integration ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland, insbesondere im Bereich der Sprachbildung und Arbeitsmarktintegration, hinter den Erwartungen zurückbleibt. Angesichts des Missverhältnisses zwischen den investierten Mitteln und den erreichten Ergebnissen ergeben sich Fragen hinsichtlich der s Nutzens der Integrationsmaßnahmen.
