Beim jüngsten NATO-Gipfel in Washington kam keine echte Feierstimmung auf. Die Veranstaltung wurde von Unsicherheiten und Sorgen um die geistige Fitness des US-Präsidenten Joe Biden überschattet. Diplomaten und Journalisten spekulierten drei lange Tage darüber, ob er die Treppenstufen alleine bewältigen könne und wann sein nächster Aussetzer vor dem Mikrofon käme. Ein solcher Aussetzer kam tatsächlich, als Biden den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als Wladimir Putin bezeichnete. Ein unverzeihlicher Fehler, der das Führungsproblem der NATO offenlegte.
Joe Biden und das Führungsproblem der NATO
Die NATO kann sich keinen Oberbefehlshaber leisten, der nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist. Joe Biden hat den Zeitpunkt für einen würdevollen Abschied verpasst und gefährdet damit sein eigenes Vermächtnis. Anstatt seiner Verdienste um die transatlantische Allianz wird sein Altersstarrsinn in Erinnerung bleiben.
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Diese persönliche Tragödie hat auch politische Konsequenzen. Die Sicherheit Europas hängt maßgeblich von der amerikanischen Präsidentschaftswahl ab. Sollte Donald Trump wiedergewählt werden, könnten sich die Europäer nicht mehr darauf verlassen, dass Washington im Ernstfall zur Hilfe eilt. Dies wäre besonders kritisch, wenn Russland unter Putin seine militärischen Ambitionen weiterverfolgt.
Europas Spitzenpolitiker enttäuschen
Leider gaben auch die europäischen Spitzenpolitiker beim Gipfel kein Glanzbild ab. Emmanuel Macron, Giorgia Meloni und Pedro Sánchez, die Staatsoberhäupter von Frankreich, Italien und Spanien, bewahren den schönen Schein vergangener nationaler Größe, halten sich jedoch zurück, wenn es um konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine und zur Eindämmung der russischen Expansion geht.
Hoffnungsträger Olaf Scholz
Es gibt jedoch auch positive Nachrichten vom Washingtoner Gipfel. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte sich bereit, in dieser schwierigen Situation Führung zu übernehmen. Erstaunlich offen und klar äußerte er sich zu den Zielen, die ihm dabei wichtig sind. An erster Stelle steht die Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO, was von großer Bedeutung ist. An zweiter Stelle fordert Scholz eine gerechtere Lastenverteilung unter den Europäern. Deutschland kann die Sicherheitskosten nicht allein tragen, das ist unbestreitbar.
Scholz betont, dass alle Länder der Europäischen Union ihren Beitrag zur Sicherheit des Kontinents leisten müssen, am besten gemäß ihrer Wirtschaftskraft. Dies funktioniert gut in der EU, warum also nicht auch in der NATO? Tatsächlich hat Donald Trump mit einer seiner Fragen einen wunden Punkt getroffen: „Warum sollen amerikanische Steuerzahler mehr für Europas Sicherheit ausgeben als europäische Steuerzahler?“ Es gibt keinen Grund dafür, und weil die Kosten für Europas Sicherheit in den nächsten Jahren dramatisch steigen werden, ist eine gerechte Verteilung der Lasten entscheidend.
Die Zukunft der NATO
Die NATO steht vor großen Herausforderungen. Die geistige Fitness des derzeitigen US-Präsidenten wirft Fragen zur Führungskompetenz auf, und die europäischen Staatschefs müssen mehr Verantwortung übernehmen. Olaf Scholz‘ Bereitschaft zur Führung und sein Appell zur Lastenverteilung sind Schritte in die richtige Richtung. Doch es bleibt abzuwarten, ob die NATO in der Lage ist, diese Herausforderungen zu meistern und ihre Allianz zu stärken, um den Sicherheitsbedrohungen des 21. Jahrhunderts wirksam zu begegnen.
