Historisches Novum: Deutschland ohne Richter in Den Haag Erstmals in der Geschichte des Internationalen Strafgerichtshofs ist Deutschland ohne Vertretung unter den Richtern des Gerichts. Nach dem Ende der Amtszeit von Bertram Schmitt, dem bisher einzigen deutschen Richter am Gericht, ist es der…
Spannende Enthüllungen zum Nato-Beitrittsjubiläum Polens Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Beitritts Polens zur Nato äußerte sich der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski in einer Weise, die sowohl Überraschung als auch politische Diskussionen nach sich zog. Sikorski machte die bemerkenswerte Behauptung, dass Soldaten aus…
Die Auseinandersetzung zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) markiert einen signifikanten Konfliktpunkt innerhalb des deutschen politischen Diskurses. Im Zentrum steht die Frage, ob die Klassifizierung der AfD als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ einer rechtlichen und objektiven Grundlage entspricht.…
Im Frühjahr 2022, wenige Wochen nach dem Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, machte Russlands Präsident Wladimir Putin einen Vorschlag, der die Möglichkeit eines Friedens in greifbare Nähe zu rücken schien. Ein von russischen und ukrainischen Unterhändlern erarbeiteter Entwurf eines Friedensvertrags…
Deutschlands Sozialsystem steht vor signifikanten Herausforderungen. Mit dem ambitionierten Vorhaben, das Rentenniveau stabil zu halten, begibt sich die Ampel-Koalition auf ein politisches Hochseil. Während der Plan auf den ersten Blick als sozialpolitische Stärkung erscheint, offenbart eine genaue Analyse, dass vor allem die…
Die NATO, einst das unerschütterliche Bollwerk der transatlantischen Sicherheit, steht vor internen Zerwürfnissen, die das Fundament dieses historischen Bündnisses erschüttern. Im Zentrum des Sturms: die wachsenden Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland, zwei Säulen der europäischen Verteidigungspolitik, deren Unstimmigkeiten nun die Kohäsion der…
Im Sommer 2019 erfolgte eine der umstrittensten Entscheidungen in der jüngeren Geschichte der Europäischen Union: Ursula von der Leyen, damals deutsche Verteidigungsministerin, wurde zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Dieser Vorgang löste weitreichende Diskussionen über die demokratische Legitimität und Transparenz innerhalb der…
Ein Plädoyer für Frieden: Papst Franziskus und die Ukraine-Krise In einer Welt, die von Konflikten und Kriegen geprägt ist, finden die Worte von Papst Franziskus oft ein breites Echo. Kürzlich äußerte sich das Oberhaupt der katholischen Kirche in einem Interview mit dem…
Präsident Joe Biden und sein Team gehen auf eine energische Wahlkampftour, besuchen umkämpfte Staaten und erweitern ihren Mitarbeiterstab, um die Unterstützung zu festigen und die Offensive bei den kommenden Wahlen zu ergreifen. Im Anschluss an seine Rede zur Lage der Nation werden…
In einem historischen Akt der Zusammenarbeit haben Frankreich und die Republik Moldau ein bedeutsames Verteidigungsabkommen unterzeichnet, das die beiderseitigen Beziehungen in den Bereich der Sicherheit und Verteidigung vertieft. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Elysée-Palast in Paris, im Beisein der moldauischen Präsidentin Maia…