Am 15. Oktober 2023 steht Polen vor einer wegweisenden Wahl, und die jüngsten Umfrageergebnisse zeichnen ein klares Bild.
Die Wahlen zum polnischen Parlament rücken immer näher und die Meinungsforscher sind emsig dabei, den Puls der Nation zu messen. Eine jüngste Analyse der „Gazeta Prawna“ deutet darauf hin, welche Partei vorn liegen könnte.
Im Fokus der Meinungsforscher steht besonders die Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit), angeführt von Jaroslaw Kaczynski. Sie scheint derzeit mit 32 Prozent die Nase vorn zu haben, ein leichter Zuwachs gegenüber den jüngsten Daten.
Dicht gefolgt wird die PiS von der KO, Koalicja Obywatelska, die ehemalige Bürgerplattform, mit 28,2 Prozent. Unter der Führung von Donald Tusk, einem renommierten Oppositionspolitiker und vormaligen Premierminister, zeigt sich die Partei kämpferisch und hofft, mit anderen liberalen Verbündeten eine neue Regierungsfront zu bilden.
Auch andere Parteien drängen ins Rampenlicht. Hierzu gehört die neu gegründete, progressiv-katholische „Der Dritte Weg“ mit 11 Prozent und die Linke sowie die rechtsnationale „Konfederacja“, beide mit soliden 10 Prozent. Alle drei stehen kurz davor, Sitze im Sejm, Polens Parlament, zu erlangen.
Interessant ist, dass, laut Gazeta Prawna, alle gelisteten Parteien an Zustimmung gewonnen haben. Mit einem Plus von 1,2 Prozentpunkten hat die KO den größten Sprung gemacht. Ereignisse wie der in Warschau organisierte Protestmarsch der KO könnten hierbei eine Rolle spielen.
Falls die liberalen Parteien bei den Wahlen triumphierten, könnte die derzeitige Führung der PiS ins Wanken geraten. Allerdings könnte Präsident Andrzej Duda, ein erklärter PiS-Anhänger, mit seinen Vetorechten potenzielle Veränderungen blockieren.
Während die PiS nicht genug Unterstützung hätte, um solch ein Veto zu überstimmen, könnten andere Parteien – insbesondere die „Konfederacja“ – in solchen Abstimmungen das Zünglein an der Waage spielen.
Die „Konfederacja“ ist besonders wegen ihrer polarisierenden Positionen im Blickpunkt. Ihre Vorschläge für radikale Steuerkürzungen und anti-ukrainischen Parolen könnten potenzielle Koalitionsgespräche erschweren.
Am Ende des Tages bleibt das Wahlergebnis jedoch ungewiss. Erst wenn die Stimmen ausgezählt sind, wird sich zeigen, welche Richtung Polen in den nächsten Jahren einschlägt. Sicher ist nur, dass die Ära der unangefochtenen PiS-Herrschaft ihrem Ende zusteuern könnte.
