In den vergangenen Wochen sind die Gerüchte über einen möglichen Rückzug von Joe Biden aus dem Rennen um die Präsidentschaftswahl immer lauter geworden. Während Biden bisher eisern an seiner Kandidatur festgehalten hat, gibt es nun erste Anzeichen, dass er schon bald seine Entscheidung bekannt geben könnte, auf eine zweite Amtszeit zu verzichten. Doch was würde dies praktisch bedeuten?
Entscheidung über den Präsidentschaftskandidaten
Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei wird auf der sogenannten Democratic National Convention am 19. August bestimmt. Bei dieser Parteiversammlung wählen Delegierte aus allen 50 Bundesstaaten den Kandidaten. Die Entscheidung der Delegierten basiert auf den Vorwahlen in ihren jeweiligen Bundesstaaten. Sollte Biden seine Kandidatur zurückziehen, könnten die Delegierten frei abstimmen und einen neuen Kandidaten wählen.
Quelle: RealClearPolling (19.07.2024, Ergebnisse auf ganze Zahlen gerundet)
Mögliche Nachfolger
Es gibt derzeit keine klaren Hinweise darauf, wer Bidens Nachfolger werden könnte. Zu den wahrscheinlichsten Alternativen zählen die derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris, der Gouverneur von Kalifornien Gavin Newsom sowie die Gouverneurin von Michigan Gretchen Whitmer. Alle drei werden als potenzielle Kandidaten gehandelt, sollten sich die Gerüchte um Bidens Rückzug bestätigen.
Bidens Einfluss auf die Nachfolge
Obwohl Biden eine Wahlempfehlung aussprechen könnte, ist diese für die Delegierten nicht bindend. Es wird erwartet, dass die Parteispitze der Demokraten versuchen würde, schnellstmöglich einen Kandidaten zu finden und die Partei auf diesen einzuschwören. Biden würde vermutlich in Absprache mit der Parteispitze einen neuen Kandidaten präsentieren.
Wahlkampfspenden
Ein zentrales Thema ist, was mit den über 90 Millionen Dollar an Wahlkampfspenden geschieht, die Biden bislang gesammelt hat. Sollte Kamala Harris die neue Kandidatin werden, könnten diese Spenden möglicherweise weiter für ihren Wahlkampf genutzt werden, da sie bereits Teil des bisherigen Teams ist. Republikanische Anwälte zweifeln jedoch daran, dass dies vor Gericht Bestand hätte. Sie argumentieren, dass Harris erst auf die Spenden zugreifen könnte, wenn sie offiziell als Präsidentschaftskandidatin durch die Convention bestätigt worden ist.
Sollte ein anderer Kandidat nominiert werden, wird die Situation komplizierter. Nach amerikanischem Recht darf ein Kandidat nur bis zu 2.000 Dollar an einen anderen Kandidaten spenden. Biden hätte dann die Möglichkeit, die nicht genutzten Spenden an die ursprünglichen Spender zurückzuüberweisen oder an die Demokratische Partei zu übergeben, welche dann den Wahlkampf des neuen Kandidaten finanzieren würde. Diese Option ist jedoch durch gesetzliche Einschränkungen und höhere Kosten für Wahlwerbespots begrenzt.
Chancen der anderen Kandidaten gegen Trump
Erste Umfragen zeigen, dass andere potenzielle Kandidaten weder deutlich besser noch wesentlich schlechter gegen Donald Trump abschneiden würden als Biden. Dennoch wünschen sich viele Demokraten einen anderen Kandidaten, da sie Zweifel an Bidens Fähigkeit haben, weitere vier Jahre zu regieren. Zudem befürchten einige, dass Bidens Gesundheitszustand sich verschlechtern und seine Beliebtheit weiter sinken könnte.
Am Wahltag werden nicht nur der Präsident, sondern auch der Senat und das Repräsentantenhaus gewählt. Die Sorge besteht, dass demokratische Wähler, die Biden für zu gebrechlich halten, nicht zur Wahl gehen könnten. Dies würde die Chancen aller demokratischen Kandidaten bei den Kongresswahlen mindern.
Ein möglicher Rückzug von Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen würde eine Reihe von komplexen Fragen aufwerfen. Die Entscheidung über einen neuen Kandidaten, der Umgang mit den Wahlkampfspenden und die Auswirkungen auf die Wahlen zum Senat und Repräsentantenhaus sind nur einige der Herausforderungen, denen sich die Demokratische Partei stellen müsste. Ob Biden tatsächlich zurückzieht und wer sein möglicher Nachfolger wird, bleibt abzuwarten. Die kommenden Wochen könnten entscheidend für die Zukunft der Demokratischen Partei und die Präsidentschaftswahl 2024 sein.
