Die Europäische Union hat Schritte unternommen, um die Sicherheitsstandards im digitalen Raum zu verstärken, indem sie ein formelles Untersuchungsverfahren gegen die populäre Social-Media-Plattform TikTok eingeleitet hat. Der Hauptvorwurf lautet, dass TikTok nicht ausreichende Maßnahmen ergreift, um Minderjährige vor illegalen Inhalten, Hassreden und irreführender Werbung zu schützen. Diese Aktion reiht sich in eine Serie ähnlicher Maßnahmen gegen große Tech-Unternehmen wie Meta und X ein, was die Entschlossenheit der EU unterstreicht, für mehr Sicherheit und Transparenz im Internet zu sorgen.
Grundlage der Ermittlung: Der Digital Services Act
Das Verfahren gegen TikTok basiert auf dem Digital Services Act (DSA), einem gesetzlichen Rahmenwerk, das darauf abzielt, das Internet durch die Einführung strenger Richtlinien für große Online-Plattformen sicherer zu machen. Der DSA setzt bei Verstößen hohe Strafen an – bis zu sechs Prozent des globalen Jahresumsatzes eines Unternehmens – und zielt darauf ab, die Verbreitung von Hass, illegalen Inhalten und manipulativen Werbemethoden einzudämmen. Die Untersuchung gegen TikTok markiert einen der ersten Anwendungsfälle dieses Gesetzes, das nun seine Reichweite und Wirksamkeit unter Beweis stellen muss.
Untersuchungsschwerpunkte: Werbung, Datenzugang und Nutzerschutz
Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die Werbetransparenz auf TikTok, der Zugang zu Plattformdaten und die Schutzmaßnahmen, die TikTok implementiert hat, um seine Nutzer vor Suchtverhalten und schädlichen Inhalten zu bewahren. Besonders kritisch wird der Algorithmus von TikTok betrachtet, der möglicherweise süchtig machende Verhaltensweisen fördert und zur Radikalisierung beitragen könnte.
Thierry Breton, EU-Kommissar, betont die Verantwortung von TikTok: „Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, spielt TikTok eine entscheidende Rolle beim Schutz der Minderjährigen im Internet.“
Stellungnahme von TikTok und weiteres Vorgehen
TikTok hat auf die Vorwürfe reagiert, indem das Unternehmen auf bereits etablierte Schutzmaßnahmen für jugendliche Nutzer verwies und seine Bereitschaft äußerte, die von der EU aufgeworfenen Fragen umfassend zu klären.
Die Bedeutung des Digital Services Act
Seit seiner Einführung im vergangenen April für Online-Dienste mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU gilt der DSA nun für alle Online-Plattformen sowie Internetanbieter und Hosting-Unternehmen. Mit fast 136 Millionen aktiven Nutzern im April des Vorjahres unterliegt TikTok eindeutig diesen Regelungen und muss sich den strengen Anforderungen des europäischen Rechts stellen.
Ein entscheidender Schritt für die Online-Sicherheit
Das Verfahren gegen TikTok könnte weitreichende Folgen für die digitale Sicherheit und den Schutz von Minderjährigen im Internet haben. Es zeigt, wie ernst die EU die Regulierung von Online-Plattformen nimmt und könnte als Präzedenzfall für zukünftige Maßnahmen gegen andere Plattformen dienen. Die Ergebnisse der Untersuchung werden zeigen, wie effektiv der Digital Services Act ist und wie Online-Plattformen künftig ihre Verantwortung gegenüber jüngeren Nutzern umsetzen müssen.
