In einem kürzlichen Medienbericht wurde über einen möglichen Rückzug der Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union spekuliert. Der Milliardär und Kopf hinter der Plattform, Elon Musk, hat diese Berichte jedoch als „völlig falsch“ zurückgewiesen.
In einem Tweet auf der Plattform X äußerte sich Musk selbst zu den Gerüchten und stellte klar, dass es keine Pläne gäbe, den Dienst für Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union einzustellen. Diese Gerüchte waren aufgekommen, nachdem ein Artikel von „Business Insider“ behauptet hatte, Musk erwäge einen Rückzug aufgrund der strengen EU-Vorgaben im Rahmen des Digital-Gesetzes DSA (Digital Services Act).
Das DSA-Gesetz ist ein wichtiger Bestandteil der europäischen Digitalstrategie und zielt darauf ab, große Online-Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen. Unter anderem sind die Plattformen dazu verpflichtet, konsequent und schnell gegen Hassrede und andere Formen von illegalen Inhalten vorzugehen.
Vor kurzem hatte die EU-Kommission der Plattform X einen Fragenkatalog zugesandt, um mehr darüber zu erfahren, wie das Unternehmen seinen Verpflichtungen nachkommt. Anlass waren Berichte über die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton hatte dabei auch auf manipulierte Bilder und gefälschte Videospiel-Aufnahmen hingewiesen, die als echte Aufnahmen ausgegeben worden waren.
Die Klarstellung von Elon Musk dürfte daher auch als Reaktion auf die Anforderungen und Erwartungen der EU an die Plattform X zu verstehen sein. Wie sich das Verhältnis zwischen der EU und der Plattform in Zukunft entwickeln wird, bleibt jedoch abzuwarten.
