Deutschland hat Pläne angekündigt, Komponenten der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE in den nächsten fünf Jahren aus seinem 5G-Mobilfunknetz auszuschließen. Es wird erwartet, dass dieser wichtige Schritt die ohnehin schon heiklen Beziehungen zwischen Deutschland und China, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, weiter belasten wird. Mobilfunknetzbetreiber wie Vodafone, Deutsche Telekom und Telefonica haben vereinbart, diese Komponenten bis Ende 2026 aus ihren 5G-Kernnetzen zu entfernen.
Der Auslaufplan wird sich auch auf die physischen Teile des 5G-Netzes erstrecken, einschließlich der Übertragungsleitungen und Türme. Bis Ende 2029 müssen diese Komponenten aus den Zugangs- und Transportnetzen entfernt werden. Diese umfassende Entfernung ist Teil der Strategie Deutschlands, seine Telekommunikationsinfrastruktur vor potenziellen Sicherheitsrisiken zu schützen.
Innenministerin Nancy Faeser hob den kritischen Charakter dieser Initiative hervor und wies darauf hin, wie wichtig der Schutz der deutschen Kommunikationssysteme für Bürger, Unternehmen und den Staat ist. Die deutsche Regierung betonte die Notwendigkeit einer sicheren und widerstandsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur, um Sabotage und Spionage zu verhindern. Um Sicherheitslücken und Abhängigkeiten zu verringern, will sich Deutschland in Zukunft auf vertrauenswürdige Hersteller verlassen.
Huawei reagierte auf diese Entscheidung mit der Behauptung, dass es keine spezifischen Beweise oder Szenarien gibt, die darauf hindeuten, dass seine Technologie ein Cybersicherheitsrisiko darstellt. Das Unternehmen bekundete seine Absicht, weiterhin konstruktiv mit Kunden und Partnern zusammenzuarbeiten, um die Verbesserung der Cybersicherheit zu fördern und die Digitalisierung der Mobilfunknetze in Deutschland zu unterstützen. ZTE hat sich jedoch nicht zu dieser Angelegenheit geäußert.
Diese Entscheidung könnte die Spannungen zwischen Deutschland und China, seinem größten Handelspartner, verschärfen. Kürzlich hat Deutschland den Verkauf einer Volkswagen-Tochtergesellschaft an ein chinesisches Staatsunternehmen aus Gründen der nationalen Sicherheit blockiert, was Peking eine scharfe Rüge einbrachte. Außerdem befindet sich China derzeit in einem Handelsstreit mit der Europäischen Union, die im vergangenen Monat die Zölle auf chinesische Elektroautos erhöht hat. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums kritisierte die Politisierung von wirtschaftlichen, handelspolitischen und technologischen Fragen und meinte, dies würde nur den normalen technologischen Austausch stören.
Die deutsche Haltung zu Huawei und ZTE hat sich im Vergleich zu anderen großen Volkswirtschaften nur langsam entwickelt. Die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Australien und Japan haben Huawei bereits verboten, ihre 5G-Netze aufzubauen, weil sie befürchten, dass Peking chinesische Technologieunternehmen für Spionagezwecke nutzen könnte. Die USA haben Huawei 2019 auf eine Liste mit Handelsbeschränkungen gesetzt, was es dem Unternehmen erschwert, Halbleiterchips von amerikanischen Lieferanten zu beziehen. Diese Beschränkungen wurden Anfang dieses Jahres weiter verschärft.
Aus dem Jahresbericht von Huawei geht hervor, dass Europa, der Nahe Osten und Afrika im vergangenen Jahr 21% des Umsatzes ausmachten. Dieser Ausstieg in Deutschland könnte sich möglicherweise auf den Marktanteil von Huawei in der Region auswirken, da das Land ein wichtiger Akteur im Telekommunikationssektor ist.
Der Schritt der deutschen Regierung wird als proaktive Maßnahme gesehen, um die nationale Sicherheit zu erhöhen und die Abhängigkeit von ausländischer Technologie zu verringern, die kompromittiert werden könnte. Diese Entscheidung steht im Einklang mit einem breiteren globalen Trend, die Beteiligung chinesischer Unternehmen an kritischen Infrastrukturprojekten zu überprüfen und zu regulieren.
Wenn Deutschland mit dem Ausstieg aus der Telekommunikation vorankommt, wird sich die Telekommunikationsbranche erheblich verändern. Mobilfunknetzbetreiber müssen alternative Anbieter für ihre 5G-Infrastruktur finden, um sicherzustellen, dass der Übergang reibungslos verläuft und die Dienste nicht unterbrochen werden. Von der deutschen Regierung wird erwartet, dass sie diese Bemühungen unterstützt, um die Integrität und Zuverlässigkeit ihres Telekommunikationsnetzes zu erhalten.
Der Plan Deutschlands, Huawei- und ZTE-Komponenten aus seinem 5G-Netz zu entfernen, ist ein entscheidender Schritt zum Schutz der nationalen Sicherheit und zur Förderung einer sicheren Telekommunikationsinfrastruktur. Auch wenn dieser Schritt die Beziehungen zu China belasten mag, unterstreicht er doch, wie wichtig es ist, kritische Infrastrukturen vor potenziellen Bedrohungen zu schützen und die Zuverlässigkeit der Kommunikationssysteme für die Zukunft zu gewährleisten.
