Der Oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, hat seine Bereitschaft zu neuen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über das fortschreitende iranische Atomprogramm bekundet. In einer bemerkenswerten Wendung deutete Khamenei an, dass es nicht schaden würde, mit den USA, die er als Feind bezeichnete, zu verhandeln, vorausgesetzt, iranische Beamte setzen ihre Hoffnungen nicht auf die Vertrauenswürdigkeit Washingtons. Seine Äußerungen kommen zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Spannungen im Nahen Osten hoch bleiben und die Vereinigten Staaten sich einer wichtigen Präsidentschaftswahl nähern.
Diese Entwicklung spiegelt die diplomatische Haltung während des Nuklearabkommens von 2015 wider, bei dem der Iran zustimmte, seine nuklearen Aktivitäten im Austausch für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen einzuschränken. Die jüngsten Äußerungen Khameneis deuten auf eine mögliche Öffnung für die Diplomatie unter der Führung des derzeitigen reformorientierten iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian hin. Allerdings hat Khamenei den Gesprächen klare Grenzen gesetzt. Er betonte, dass er vorsichtig sei und den Vereinigten Staaten nicht uneingeschränkt vertrauen dürfe.
Das Potenzial für erneute Gespräche wird durch den anhaltenden Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen weiter erschwert, der die Spannungen in der gesamten Region verschärft hat. Darüber hinaus sorgt die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl mit Spitzenkandidaten wie Vizepräsidentin Kamala Harris und dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump für zusätzliche Unsicherheit. Khameneis Äußerungen unterstreichen die Besorgnis des Irans über die Möglichkeit einer Rückkehr Trumps an die Macht angesichts der Entscheidung seiner Regierung, sich einseitig aus dem Atomabkommen von 2015 zurückzuziehen.
Präsident Masoud Pezeshkian, der sein Amt nach dem Tod des Hardliner-Präsidenten Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz angetreten hat, hat seine Bereitschaft signalisiert, wieder auf den Westen zuzugehen. Die Äußerungen Khameneis könnten Pezeshkian die nötige politische Rückendeckung geben, um diplomatische Bemühungen einzuleiten. Zu Pezeshkians Regierung gehört Abbas Araghchi, eine Schlüsselfigur, die an den Verhandlungen über das Atomabkommen von 2015 beteiligt war und jetzt als iranischer Außenminister fungiert.
Das US-Außenministerium hat zwar vorsichtig auf diese Entwicklungen reagiert, setzt aber weiterhin auf die Diplomatie als wirksamstes Mittel, um die nuklearen Ambitionen des Irans zu bekämpfen. Es wies jedoch auch auf die aktuellen Herausforderungen hin und stellte fest, dass die jüngsten Aktionen des Irans, einschließlich der nuklearen Eskalationen und der mangelnden Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), den Weg zu sinnvollen Verhandlungen erschwert haben.
Seit dem Scheitern des Abkommens von 2015 hat der Iran sein Atomprogramm erheblich vorangetrieben und Uran auf ein Niveau angereichert, das nahe an Waffenqualität heranreicht. Dazu gehörte auch die Umgehung von Beschränkungen und die Unterbrechung von Überwachungsmaßnahmen der IAEO sowie der Ausschluss einiger der erfahrensten Inspektoren der Behörde. Iranische Beamte haben auch das mögliche Streben nach Atomwaffen angedeutet, was die internationale Gemeinschaft weiter beunruhigt hat.
Der breitere regionale Kontext, insbesondere die angespannten Beziehungen zwischen dem Iran und Israel, macht die diplomatischen Bemühungen noch komplexer. Der Schattenkrieg zwischen den beiden Nationen ist mit Vorfällen wie den iranischen Drohnen- und Raketenangriffen auf Israel nach empfundenen Provokationen eskaliert. Die Situation hat sich durch Vorfälle wie die Ermordung des Hamas-Führers Ismail Haniyeh in Teheran weiter verschärft, was den Iran zu Drohungen gegen Israel veranlasste.
Während sich die USA auf ihre Präsidentschaftswahlen vorbereiten, dürfen die möglichen Auswirkungen des Ergebnisses auf die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran nicht übersehen werden. Ein Sieg von Kamala Harris, die versprochen hat, entschlossen zu handeln, um die Interessen der USA gegenüber dem Iran zu schützen, könnte die Wahrscheinlichkeit eines neuen Atomabkommens beeinflussen. Analysten vermuten, dass sich die Chancen auf ein Abkommen unter einer Harris-Regierung verbessern könnten, wenn der Konflikt zwischen Israel und Hamas deeskaliert. Allerdings wird der Iran wahrscheinlich mehr Garantien verlangen, um eine Wiederholung des Ausstiegs der USA aus dem Abkommen zu verhindern, wie sie 2018 zu beobachten war. Dies könnte mit weniger Zugeständnissen seitens des Irans verbunden sein, insbesondere was den Abbau der fortgeschrittenen nuklearen Infrastruktur betrifft.
Das Potenzial für erneute Verhandlungen ist zwar mit Herausforderungen verbunden, deutet aber auf eine vorsichtige Öffnung für die Diplomatie hin. Da sowohl der Iran als auch die Vereinigten Staaten ihre interne und externe politische Landschaft steuern, bleibt die Aussicht, eine gemeinsame Basis für das iranische Atomprogramm zu finden, eine entscheidende Frage für die regionale und globale Stabilität.
